Im Zuge meiner Antrittsbesuche bei den Hauptverwaltungsbeamten in Schaumburg und Nienburg besuchte ich kürzlich Oliver Theiß, den Bürgermeister der Stadt Stadthagen.

Natürlich kenne ich Stadthagen sehr gut. Ich habe hier sieben Jahre als Schülerin das Ratsgymnasium besucht und bis zum November 2017 als Lehrerin an der IGS Schaumburg gearbeitet. Aber natürlich möchte ich mir ein noch umfassenderes Bild von Stadthagen verschaffen. Deshalb habe ich mich mit Bürgermeister Theiß zum Gespräch getroffen.

Bürgermeister Theiß: „Ich halte es für wichtig, dass die heimischen Bundestagsabgeordneten den Kontakt zu den Kommunen pflegen. Ein Antrittsbesuch ist ein gutes Startsignal.“

Für Stadthagen sind aktuell zwei Themenbereiche besonders wichtig. Zuallererst die Kosten, die durch die geplante Beitragsfreiheit der Kinderbetreuung entstehen. Hier betont Bürgermeister Theiß den Wunsch der Kommune nach einem angemessenen Kostenausgleich: „Hier haben die Landesregierung und natürlich auch der Bund darüber hinaus sogar die Gelegenheit, für eine Entlastung der Kommunen zu sorgen. Unter Zugrundelegung des Verursacherprinzips wäre dies mehr als wünschenswert.“

Als Mitglied des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung bin ich erfreut darüber, dass der Bund im Falle einer Koalition zwischen SPD und Union gut 11 Milliarden Euro in Bildung investieren wird. Darunter fallen unter anderem 3,5 Milliarden Euro für mehr und bessere Kitaplätze und 2 Milliarden Euro für den Ausbau der Ganztagsschulen.

Ein weiterer wichtiger Punkt im Koalitionsvertrag ist die Förderung von sozialem Wohnungsbau. Dieser ist laut Theiß auch relevant für Stadthagen. Der Bürgermeister nehme verstärkt eine Knappheit auf diesem Sektor wahr. „Wenn diese Probleme vor Ort gelöst werden sollen, muss das Geld auch in den Kommunen ankommen“, so Theiß.

Der Bund wird in den Jahren 2020/2021 zwei Milliarden Euro zweckgebunden für den sozialen Wohnungsbau bereit stellen. Mit diesen zusätzlichen Investitionen sorgen wir für günstigen Wohnraum.

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Bürgermeister Theiß!