Diese Woche ist Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. Heute Nachmittag wurde der Einzelplan 30, also der Bereich Bildung und Forschung, debattiert. Als zuständige Bildungsexpertin der SPD-Bundestagsfraktion freut es mich besonders, dass wir mit der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion eine Erhöhung des Etats in einem wichtigen Bereich durchsetzen konnten. 

Im Koalitionsvertrag hatten sich CDU/CSU und SPD auf eine Bund-Länder-Initiative verständigt, um soziale Ungleichheiten und Lernrückstände der benachteiligten Schülerinnen und Schüler zu reduzieren. Mit dem Bundeshaushalt, der am morgigen Freitag vom Bundestag verabschiedet wird, wird die für 2019 vorgesehene Anschubfinanzierung für die Bund-Länder-Initiative zur Förderung von Schulen in besonderen sozialen Lagen beschlossen.

Es gibt Schulen, die bei ihrer Arbeit mehr Unterstützung brauchen als andere. Wir dürfen Schulen in Wohngegenden mit besonders vielen Kindern aus bildungsfernen Haushalten und hohen Integrationsaufgaben nicht alleine lassen. Dafür haben wir uns als SPD in den Koalitionsverhandlungen mit der Union eingesetzt. Im kommenden Jahr wird die Bundesregierung deshalb ein neues Programm aufsetzen, das genau diese Schulen in den Fokus nimmt. Zunächst sollen an circa 300 ausgewählten Schulen Modelle entwickelt werden, die Bildungs- und Integrationserfolge nachweislich unterstützen. Die gelungenen Praxis-Beispiele sollen danach bundesweit an möglichst vielen Schulen zum Einsatz kommen. Das Bund-Länder-Programm wird 2019 mit einer Anschubfinanzierung von zwei Millionen Euro gestartet. Danach soll es zehn Jahre laufen und ein Volumen von 125 Millionen Euro haben. Das beschließen wir mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2019. Dass es schon kommendes Jahr losgeht, ist ein gute Nachricht für die betroffenen Schulen und Schülerinnen und Schüler.

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