Heute ist ein großer Tag für unser Bildungssystem. Mit der Einigung der Fraktionsspitzen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Grundgesetzes wird das Kooperationsverbot in der Bildung endlich abgeschafft. Damit haben wir den lange ersehnten Durchbruch für die Digitalisierung unserer Schulen erreicht. Der Digitalpakt Schule kann wie geplant 2019 starten!

Einfache Verhandlungen waren das sicher nicht. Deshalb möchte ich an dieser Stelle auch meiner Fraktionsspitze für diese gute Verhandlungsleistung danken. Die Abschaffung des Kooperationsverbots war für uns als SPD immer eine ganz wichtige Voraussetzung für nachhaltige Verbesserungen im Bildungssystem. Dass das jetzt geschafft ist, ist ein großer Erfolg für uns – und ganz besonders natürlich auch für die Schülerinnen und Schüler in unserem Land.

Als nächstes werden wir uns nach der Grundgesetzänderung dann gemeinsam mit den Ländern um den Ausbau des Ganztags kümmern, um den geplanten gesetzlichen Anspruch in der Grundschule bis zum Jahr 2025 zu realisieren.

Den genauen Wortlaut der Einigung der Fraktionsspitzen gibts hier.