Am 3. Dezember 2018 fand die Weserministerkonferenz statt, um über das weitere Vorgehen im Hinblick auf die Situation der Weserversalzung zu sprechen. Wir, die Gruppe der Weseranrainer der SPD-Bundestagsfraktion, haben uns vorab mit Dr. Joachim Lohse, dem Bremer Umweltsenator und Vorsitzenden der Weserministerkonferenz, in Berlin getroffen. Damit setzen wir unseren Dialog rund um die Verbesserung der Wasserqualität der Weser fort.

Alle Beteiligten sind sich einig, dass eine Verbesserung der Weserqualität dringend notwendig ist. Eine Pipeline ist keine Option, weil sie das Problem lediglich verlagern würde. Wir sind der festen Überzeugung, dass es in einem hochinnovativen Land wie Deutschland möglich sein muss, auch andere Wege beim Umgang mit den Abwässern zu finden. Über Forschung und Innovation sehen wir zudem die Möglichkeit, alte Arbeitsplätze zu stärken und neue zu schaffen. Das Gespräch mit Herrn Dr. Lohse hat erneut deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass der Bund, die beteiligten Länder und die Kommunen gemeinsam mit K+S im Dialog sind und nach Lösungen für das Versalzungsproblem suchen. Die im Maßnahmenprogramm Salz der Flussgebietsgemeinschaft Weser getroffenen Vereinbarungen zur Reduzierung der Weserversalzung, sind kontinuierlich umzusetzen. Wir werden uns in der Gruppe der SPD-Weseranrainer in diesem Zusammenhang weiter dafür einsetzen, dass die Einhaltung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie sichergestellt wird.

Dr. Lohse sitzt noch bis Jahresende der Weserministerkonferenz vor. Die Weserministerkonferenz ist die Umweltminister-Runde aus den Bundesländern an der Weser.

Hintergrund: Das Thema „Weserversalzung“ begleitet und betrifft alle Weseranrainer bereits seit vielen Jahren. Während viele Flüsse in Deutschland durch vielfältige (Schutz-)Maßnahmen im Laufe der letzten drei Jahrzehnte wieder eine bessere Wasserqualität erreicht haben, bleibt die Weser ein versalzenes Sorgenkind. Die Salzbelastung gefährdet weiterhin die Gesundheit und die Lebensqualität der Anrainer. Auswirkungen sind ein stark angegriffenes Ökosystem und ein erhöhtes Risiko für ein Versalzen des Grundwassers. Die niedrigen Pegelstände aufgrund der langanhaltenden Trockenheit machen diese Problematik in diesem Jahr noch deutlicher.