Im Zuge der Beratungen zum 2. Nachtragshaushalts des Corona-Konjunkturpakets wurde das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ um 600 Millionen Euro aufgestockt. Nun ist klar: der Ersatzneubau der 2-Feld-Sporthalle der Stadt Rehburg-Loccum wird als eines von 105 bundesweiten Projekten mit 1,18 Millionen Euro gefördert. Damit trägt der Bund 38 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 3.165.237 Euro.
Als ich von der Aufstockung des Bundesprogramms erfahren habe, habe ich mich sofort an die Hauptverwaltungsbeamtinnen und –beamten in meinem Wahlkreis gewandt, damit sich möglichst viele Kommunen bewerben. Dass nun von den drei Bewerbern, die aus meinem Wahlkreis ins Rennen gegangen sind und für die ich mich mit aller Kraft eingesetzt habe, eine Kommune ausgewählt wurde, ist fantastisch. Ich bin begeistert, wie schnell die Rehburg-Loccumer diesen Antrag entworfen haben und dass der Ersatzneubau der Sporthalle jetzt mit 1.187.217 Euro gefördert wird. Das sind sehr positive Nachrichten für alle Sportfans, für die Kinder und Schülerinnen und Schüler der Grundschule Rehburg sowie für alle Bürgerinnen und Bürger im Stadtgebiet.
Martin Franke, Bürgermeister der Stadt Rehburg-Loccum, ergänzt: „Von dem Programmaufruf wussten wir, waren jedoch skeptisch, ob wir dort zum Zuge kommen können. Die hervorragende Zusammenarbeit mit Marja-Liisa Völlers und ihrem Team hat aber Mut gemacht und, dass es jetzt geklappt hat, ist ein wahrer Segen! Endlich kann es losgehen!“
Auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion wurde im Zuge der Beratungen zum 2. Nachtragshaushalt das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ um 600 Millionen Euro aufgestockt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.
Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Millionen Euro bewilligt. Ziel des Programms ist es, Kommunen beim Erhalt ihrer sozialen Infrastruktur, vor allem Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen, zu unterstützen.
Funktionierende und attraktive Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen spielen eine wichtige Rolle für die soziale Infrastruktur und die Menschen vor Ort. Sie sollen möglichst breiten Zielgruppen zugänglich sein und damit einen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort leisten. Die Förderung von kommunalen Einrichtungen liegt grundsätzlich in der Zuständigkeit der Kommunen. Dennoch unterstützt der Bund in dem Bewusstsein des hohen Förderbedarfs Kommunen beim Erhalt ihrer sozialen Infrastruktur.
Im Bundesprogramm werden Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik gefördert.
Weitere 400 Millionen Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im I. Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020 (www.sport-jugend-kultur.de). Ich würde mich freuen, wenn sich auch hier wieder einige Heimatkommunen bewerben.