Mit Schrecken habe ich die Nachrichten aus dem überfüllten und nun niedergebrannten Lager in Moria auf der griechischen Insel Lesbos verfolgt. Seit dem Brand sind viele Geflüchtete ohne Obdach und mit einer katastrophalen Lebensmittelversorgung vor Ort. Darunter auch viele unbegleitete Kinder und Jugendliche, die Übergriffen und sexualisierter Gewalt schutzlos ausgeliefert sind. Wenn ich Kinder hätte, würde ich nicht wollen, dass sie solch immensen Gefahren und Leid ausgeliefert wären!
Die Größenordnung von 150 Personen war angesichts der dramatischen Umstände nicht ausreichend. Sie ist der Lage nicht angemessen und beschämend. Daher habe ich bereits vergangenen Freitag mit 91 anderen SPD-Abgeordneten der Bundestagsfraktion einen gemeinsamen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel unterzeichnet, in dem wir dafür plädieren, das Lager unmittelbar zu evakuieren und die Menschen auf die Bundesländer und Städte zu verteilen, die bereits gewillt sind, Menschen in Not aufzunehmen. Dies war auch ein direkter Appell an CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer, der dies bisher blockiert hat. Aber unser Druck als SPD scheint Wirkung zu zeigen. Die Union hat sich bewegt und ihre Aufnahmebereitschaft erhöht. Die konkreten Verhandlungen darüber finden innerhalb der Regierungskoalition von SPD, CDU und CSU statt, nicht über die Medien. Wir sind zuversichtlich, bis morgen gemeinsam eine Lösung präsentieren zu können.
Für mich als Christin hat eine schnelle Evakuierung des Lagers auf Lesbos Priorität, um das Elend dort nicht zu verlängern. Zudem liefert Deutschland bereits technische und humanitäre Soforthilfe. Ich bin stolz, dass das THW Stadthagen Hilfsgüter nach Griechenland schickt und die Schutz suchenden Menschen mit Feldbetten, Schlafsäcken, Isomatten und Zelten unterstützt.
Und natürlich müssen wir auch den Druck für eine europäische Lösung erhöhen. Eine solche Lösung muss beinhalten, dass alle europäischen Partner in der gemeinsamen Verantwortung bleiben und es eine faire Verteilung von Geflüchteten auf alle Mitgliedsstaaten gibt. Nur so schaffen wir dauerhaft eine Entlastung der Staaten an den EU-Außengrenzen und somit insbesondere für Griechenland. Nur Vorteile aus EU-Geldern zu ziehen und sich nicht solidarisch an der Belastung zu beteiligen wie z.B. Polen und Ungarn, halte ich für untragbar und erwarte von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zeitnah eine Lösung.
Die Schaumburger Nachrichten berichteten dazu am 16.09.2020 auf Seite 8: