Gestern Abend fand eine Videoschalte mit dem Bundesverkehrsministerium statt. Dabei wurde uns heimischen Bundestagsabgeordneten der aktuelle Planungsstand unserer Bahntrasse präsentiert. Und es hat sich einiges getan:
Das Bundesverkehrsministerium hat der Deutschen Bahn nun den Planungsauftrag zur Strecke Hannover-Bielefeld erteilt. Darin geht das Ministerium neuerdings von fünf verschiedenen Trassenvarianten aus. Der Planungsauftrag an die Deutsche Bahn ist mit dem Ziel einer Strecke mit 31 Minuten Kantenzeit zwischen Bielefeld und Hannover erteilt worden. Das entspricht der für den Deutschland-Takt angesetzten Hochgeschwindigkeitsstrecke.
Dass bei diesen Planungen der trassennahe Ausbau keine Rolle spielt, ist skandalös. Es werden stattdessen Streckenvarianten mit irgendwelchen Kantenzeiten geplant in einem Deutschland-Takt, über dessen Ausgestaltung das Parlament bisher weder beraten, noch diesen beschlossen hat. Das ist allerdings unserer Meinung nach zwingend notwendig!
Ihr wisst, dass wir – also Wiebke Esdar, Achim Post, Stefan Schwartze und ich – seit Jahren im Bundestag für den trassennahen Ausbau der Bahnstrecke kämpfen. Dafür gebt ihr uns auch immer reichlich Rückenwind – vielen Dank! Die Region steht nahezu geschlossen hinter der Ausbauvariante. Das weiß glaub mittlerweile jeder und jede im Bundesverkehrsministerium
Noch in diesem Jahr will die Bahn das Gespräch mit den Landräten und Bürgermeistern in der Region suchen. Der Bürgerdialog solle mit einer offiziellen Auftaktveranstaltung im Januar 2021 starten. Und ich sage es ganz deutlich und das habe ich auch gestern Abend gegenüber dem Staatssekretär getan: Ein fairer, transparenter und ERGEBNISOFFENER Bürgerdialog ist das Mindeste, was ich in dieser Situation erwarte! Und wenn in diesem Rahmen keine der fünf vorgeschlagenen Trassenvarianten umsetzbar ist, muss anders geplant werden.
Wir fordern Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer dringend auf, nicht ständig neue Streckenvarianten aus dem Hut zu zaubern, sondern sich endlich selbst um ein so großes Infrastrukturprojekt zu kümmern. Wir brauchen kein Milliardengrab, sondern eine finanzierbare, umweltverträgliche und für die Menschen vor Ort sinnvolle Strecke. Weiter-hin bleiben wir dabei: Wir fordern einen ICE-Systemhalt in Minden im Deutschland-Takt, um eine bessere Erreichbarkeit unserer Region zu erreichen.