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„Hand in Hand gestärkt aus der Krise“ – Virtuelle Betriebsrätekonferenz gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Johannes Schraps

„Sozialer Zusammenhalt braucht starke Sozialpartner – Hand in Hand gestärkt aus der Krise“, war das Motto der virtuellen Kon­ferenz für die Interessenvertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Zu dieser hatten mein Abgeordneten-Kollege Johannes Schraps und ich kürzlich geladen. Mit dabei war auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Rund 60 Personen folgten der Einladung und nahmen an dem anderthalbstündigen Onlinegespräch teil. Die Eröffnung der Veranstaltung übernahm Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. In einem offenen Diskurs stellte er sich dann gemeinsam mit Johannes Schraps und mir den Fragen der Teilnehmenden.

„Die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro und ihn für allgemeinverbindlich erklären, das entspricht 60 Prozent der mittleren Einkommen, ist auch und gerade in der Lebensmittelbranche wichtig“, so Hubertus Heils Antwort an die Teilnehmenden aus dem Einzelhandel, die das niedrige Lohnniveau der Mitarbeitenden beklagten.

Johannes Schraps ergänzte: „Ich halte die Diskussion für ausgesprochen wichtig, dass öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen vergeben werden sollen, die Tariflöhne zahlen. Auch die Frage, ob es eine Arbeitnehmervertretung gibt, sollte hier eine Rolle spielen.“

Ich mahnte in diesem Zusammenhang an, dass wir keine Ausweitung der Minijobs möchten und es keine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erster und zweiter Klasse geben darf. Die vielen Beschäftigten in der Pflege und dem Einzelhandel sind gerade in der Corona-Krise größten Belastungen ausgesetzt. Dies muss sich neben Anerkennung und Wertschätzung unbedingt in besserer Bezahlung und sicheren Arbeitsplätzen widerspiegeln. Der Wandel der Arbeitswelt gelingt nur, wenn es eine starke betriebliche Mitbestimmung gibt.

Mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz haben wir Gründung und Wahlen von Betriebsräten erleichtert und gestärkt. Doch ohne eine starke Stimme der Beschäftigten in Berlin wird es nicht gehen. Deshalb ist der Austausch so wichtig.

Die SPD steht ganz klar an der Seite der Beschäftigten, für gute Löhne und faire Arbeitsbedingungen. Dies machte ich zusammen mit meinen Kollegen Johannes Schraps und Hubertus Heil deutlich.