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Das Kabinett steht!

Heute hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz die Bundesministerinnen und –minister für die SPD-geführten Ressorts der kommenden Regierung vorgestellt.

Die designierte Regierung steht – und dafür schicken wir neben dem Kanzler vier Frauen und drei Männer ins Rennen. Alle sieben haben in bisherigen Ministerinnen- und Ministerrollen oder in fachpolitischer Hinsicht große Expertise und Führungsqualitäten bewiesen.

Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir mit diesem Personal die großen und wichtigen Aufgaben unserer zentralen Ressorts erfolgreich angehen werden.

In der designierten Bundesregierung, die am Mittwoch vereidigt wird, werden von der SPD folgende Politikerinnen und Politiker ernannt: Karl Lauterbach (Gesundheitsminister), Klara Geywitz (Bundesbauministerin), Nancy Faeser (Innenministerin), Hubertus Heil (Arbeits- und Sozialminister), Svenja Schulze (Entwicklungsministerin), Christine Lambrecht (Verteidigungsministerin) und Wolfgang Schmidt (Kamzleramtschef). Mehr Informationen: https://www.spd.de/aktuelles/regierungsteam/

Wir haben das richtige Team vorgestellt, um dem Anspruch des Koalitionsvertrages „Mehr Fortschritt wagen“ gerecht zu werden. Ein Großteil der zentralen Ziele des Koalitionsvertrages liegen in unserer Verantwortung und dafür haben wir jetzt das passende Personal an der Spitze vom Kanzleramt und den Ministerien.

In unseren sozialpolitischen Ressorts Gesundheit, Bauen sowie Arbeit und Soziales werden wir uns um die großen Aufgaben wie Pandemiebewältigung, gerechte Bezahlung im Gesundheitsbereich, sozialer Wohnungsbau, Mindestlohn von 12€ und das neue Bürgergeld kümmern.

Zudem freut es mich sehr, dass Hubertus Heil Minister für Arbeit und Soziales bleibt. Er ist nicht nur Niedersachse und wird unser Bundesland gut im Kabinett vertreten, sondern er hat in den letzten vier Jahren auch einen sehr guten Job gemacht. In seinem Ministerium liegen wieder sehr zentrale sozialdemokratische Vorhaben und ich bin überzeugt davon, dass er sie erfolgreich meistern wird.