In meiner Rolle als stellevertretenden Delegationsleiterin leitete ich bei der kürzlich in Vilnius ausgetragenen Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) die deutsche Delegation. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die damit verbundenen sicherheitspolitischen Herausforderungen waren dabei das dominante Thema. Neben vielen Gesprächsterminen stand auch ein Besuch der deutschen Kräfte der in Litauen stationierten „enhanced Forward Presence Battle Group“ der NATO in Rukla auf dem Programm.

Die Stimmung unter den Parlamentarierinnen und Parlamentariern der NATO PV war sehr angespannt. Uns alle beschäftigt der brutale Angriffskrieg, den Russland nun schon seit mehr als drei Monaten in der Ukraine führt. Wir haben bei der Tagung deutlich gemacht, dass wir als NATO- Staaten alles in unserer Macht stehende tun, um die Ukraine in ihrem Kampf um ihre Freiheit zu unterstützen, ohne als NATO selbst Kriegspartei zu werden.

Über die konkrete Aufstellung der NATO an ihrer Ost-Flanke, konnte sich die Delegation bei einem Besuch des deutschen Anteils der „enhanced Forward Presence Battle Group Litauen“ (eFP) in Rukla ein Bild machen. Diese wurde im Juli 2016 beschlossen und dient als Zeichen der Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung nach außen sowie als Zeichen der Bündnissolidarität und Rückversicherung der osteuropäischen NATO-Partner nach innen.

Neben dem Besuch in Rukla standen Ausschusssitzungen und zahlreiche Gespräche mit anderen Delegationen auf dem Programm der Frühjahrstagung. Darunter waren auch Vertreterinnen und Vertreter aus der Ukraine sowie aus Finnland und Schweden, die vor dem Hintergrund eines möglichen NATO-Beitritts beider Länder zu Gast bei der Frühjahrstagung waren. Zudem gab es eine Rede des stellvertretenden Generalsekretärs der NATO, Mircea Geoana sowie einen Austausch mit der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja.

Gerade das Gespräch mit Frau Tichanowskaja hat mich tief beeindruckt. Sie war in ihrer Klarheit in dem Bestreben nach einem freien, demokratischen und unabhängigen Belarus sehr beeindruckend. Sie schilderte uns offen ihren Eindruck über den Alltag der Menschen in Belarus, die Rolle der Frauen in der Bewegung und die Wirksamkeit von Sanktionen. Es war eine große Ehre, dass Frau Tichanowskaja Zeit für den gemeinsamen Austausch gefunden hat und für mich persönlich ein Höhepunkt der Frühjahrstagung in Vilnius.

Insgesamt hat mir die Frühjahrstagung nochmal deutlich vor Augen geführt, wie wichtig die Arbeit der NATO PV ist. Wir begleiten als unabhängiges Gremium die Arbeit der NATO und werden in die Prozesse der NATO mit einbezogen. Wir leisten somit einen wichtigen Beitrag zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Hintergrund:

Die Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PV) setzt sich aus insgesamt 269 Delegierten aus den 30 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Gemeinsam beraten die Delegationen bei jährlich zwei stattfindenden Tagungen sicherheits- und verteidigungspolitische Themen. Die im Rahmen der Frühjahrstagung beratenen Berichte und Beschlüsse werden auf der Jahrestagung im Herbst verabschiedet. Die diesjährige Frühjahrstagung sollte ursprünglich in Kiew, Ukraine, stattfinden, wurde aber aufgrund des Angriff Russlands auf die Ukraine kurzfristig in die litauische Hauptstadt Vilnius verlegt.

Weitere Informationen zur NATO PV unter: www.bundestag.de/natopv.