Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Wochen aus den Landkreisen Nienburg und Schaumburg wegen der steigenden Energiepreise an mich gewandt. Dabei beklagten viele, dass die bisher beschlossenen Entlastungen beim Gas ungerecht seien, weil die Kosten bei anderen Energiequellen ebenfalls stark gestiegen sind. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte bereits angekündigt, sich hier über einen Härtefallfonds um Ausgleich zu bemühen. Dieser wurde nun in der Höhe von insgesamt 1,8 Milliarden Euro vom Deutschen Bundestag beschlossen.

Neben den Gaspreisen haben auch die Preise für Heizöl, Heizpellets, Holz und Flüssiggas im Vergleich zum Vorjahr eine deutliche Erhöhung erfahren. Um auch bei diesen Energieträgern für Entlastung bei den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen zu sorgen, hat der Bundestag einen Härtefallfonds für die nichtleitungsgebundenen Brennstoffe beschlossen.

Wir haben als SPD deutlich gemacht, dass es keine Zwei-Klassengesellschaft bei Energiequellen geben wird und lassen unseren Worten jetzt auch Taten folgen. Ich begrüße daher, dass nun ein Härtefallfonds für die nichtleitungsgebundenen Brennstoffe, wie z. B. Heizöl, Pellets, und Flüssiggas in Höhe von insgesamt 1,8 Milliarden Euro beschlossen wurde.

Analog zur Gas- und Strompreisbremse können 80 Prozent der Preissteigerungen, die das Zweifache des durchschnittlichen Vorjahrespreises übersteigen, erstattet werden. Die Auszahlung soll möglichst unkompliziert über die Bundesländer erfolgen. Wer im vergangenen Jahr beispielsweise eine Rechnung von rund 1.000 Euro für Heizöl hatte und in diesem Jahr rund 3.000 Euro bezahlen musste, kann über die Bundesländer ca. 800 Euro erstattet bekommen.

Für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für kleinere Unternehmen, die Heizöl, Pellets oder Flüssiggas nutzen, sorgen wir jetzt für Entlastungen, damit sie sich überhaupt noch halten können. Die geplante Entlastung von den rasant gestiegenen Gaskosten sollte nicht dazu führen, dass Bürgerinnen und Bürger mit einer Öl- oder Pelletheizung am Ende schlechter gestellt werden als beim Gas. Hier haben wir mit den Härtefallfonds für die nichtleitungsgebundenen Brennstoffe ein wichtiges Zeichen gesetzt. Denn gerade bei uns im ländlichen Raum heizen viele Menschen mit Öl.

Aber eines darf man in der jetzigen Situation dennoch nicht vergessen: Es wird nicht möglich sein, alle Zusatzkosten gänzlich vom Staat zu übernehmen. Jeder Haushalt müsse daher seinen Beitrag dazu leisten, um Energie zu sparen. Dies ist aber allen Bürgerinnen und Bürgern bewusst, mit denen ich gesprochen habe.