Am 24. Februar 2022 begann Putins brutaler Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seitdem hat sich die Sicherheitslage in Europa und auch in Deutschland stark verändert. Um über die sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Innen- als auch Außenpolitik seit des Angriffs auf die Ukraine aufzuklären, haben ich und Peggy Schierenbeck für die Genossinnen und Genossen ihrer Wahlkreise Diepholz, Nienburg und Schaumburg einen Dialog veranstaltet.

So gab ich zu Beginn Einblicke in sicherheitspolitischen Herausforderungen, mit denen sie sich im Rahmen des Verteidigungsausschusses beschäftigt. Insbesondere die Unterstützung der Ukraine in der Verteidigung gegen den brutalen russischen Angriffskrieg, unter dem auch die zivile Bevölkerung der Ukraine extrem leidet, wurde thematisiert. Diese Politik muss weiter zusammen verfolgt werden.

Zudem berichtete ich über die nötigen Reformen und Investitionen in die Bundeswehr. Um Deutschland für zukünftige Probleme, insbesondere in Osteuropa zu wappnen, bräuchte es 30.000 mehr Soldaten und einen größeren Verteidigungshaushalt. Trotzdem könne man zuversichtlich in die Zukunft schauen. Mit Boris Pistorius und Olaf Scholz können wir uns kein kompetenteres Team wünschen, um die Verteidigung- und Bündnisfähigkeit Deutschlands zu sichern und die Ukraine effektiv zu unterstützen.

Als Mitglied des Ausschusses für Inneres und Heimat sprach Peggy Schierenbeck über die Implikationen des Krieges für Deutschland sowie die Hilfeleistungen für die Ukraine. So hat Deutschland bereits seit Beginn des Krieges über eine Millionen geflüchtete Menschen aufgenommen und 397 Hilfstransporte durchgeführt. Damit die Ukraine sich weiterhin selbstständig versorgen kann, muss die Landwirtschaft vor Ort gestärkt werden. Es muss alles getan werden, um die Strukturen innerhalb der Ukraine aufrechtzuerhalten. Dabei kann sich die Ukraine auch weiterhin auf unsere Deutschlands verlassen.  In Deutschland hat sich die Sicherheitslage seit des Krieges in der Ukraine verändert: Russische Medien versuchen durch Desinformationen in den Sozialen Medien bewusst zu manipulieren. Um dagegen zu steuern, wurde vom Innenministerium eine Taskforce gegründet. Zudem betonte Peggy Schierenbeck, dass auch unsere Infrastruktur verstärkt geschützt werden muss.

Im Anschluss folgte ein reger Austausch mit allen Teilnehmenden. Bezüglich rüstungspolitischer Fragen ich erklärte, dass es eine enge Kooperation mit der Rüstungsindustrie und einen realistischen Zeitplan für Beschaffungsprojekte braucht, um unsere Ziele zu erreichen.

Auch die Genossinnen und Genossen zeigten sich besorgt um die aktuelle Lage in der Bundeswehr. Unter anderem wurde diskutiert, wie man die Bundeswehr und die Gesellschaft wieder näher zusammen bringen und die Bundeswehr als attraktiver Arbeitgeber etablieren könne. „Es ist wichtig, dass wir für die Landesverteidigung im Ernstfall gewappnet sind. Zudem muss die Bundeswehr auch für Familien und jüngere Generationen wieder interessanter werden“, so Peggy Schierenbeck.  Abschließend stellten ich und Peggy Schierenbeck nochmal klar, dass sie sich auch weiterhin für ein Ende des Leidens in der Ukraine einsetzen werden.