Das weltweite Erstarken rechtspopulistischer und antifeministischer Bewegungen zeigt einmal mehr: Es braucht eine starke Demokratie und eine starke Gleichstellungspolitik. Hierfür machen wir uns in der  SPD-Bundestagsfraktion stark.

Weltweit erstarken rechtspopulistische und antifeministische Bewegungen – auch in Deutschland. Diese bedrohen hart erkämpfte Rechte, wie bei der reproduktiven und sexuellen Selbstbestimmung.

Die Antwort darauf muss eine moderne Gesellschaftspolitik sein, die Demokratieförderung und Geschlechtergerechtigkeit ganz oben auf die Agenda setzt. Und genau das machen wir: Unser Koalitionsvertrag steht für eine starke Demokratie und eine geschlechtergerechte Gesellschaft. Der internationale Frauentag am 8. März ist ein wichtiger Termin, um daran zu erinnern.

Der Entwurf des Demokratiefördergesetzes ist bereits im parlamentarischen Verfahren. Ziel ist eine verlässliche und bedarfsorientierte Förderung von Projekten, die Demokratie und gesellschaftliche Vielfalt fördern und Projektträgerinnen und -trägern mehr Planungssicherheit gibt.

Wer die Demokratie stärkt, stärkt auch Geschlechtergerechtigkeit – und umgekehrt.

Indikatoren für die Gleichstellung der Geschlechter sind die geschlechtsspezifische Lohn- und Rentenlücken – diese gilt es zu schließen, etwa durch eine partnerschaftliche Aufteilung von Familien- und Erwerbsarbeit. Diese Aufteilung wird u.a. durch die Einführung einer zweiwöchigen vergüteten Partnerfreistellung nach der Geburt eines Kindes und verbesserte Elterngeldregelungen verwirklicht.

Auch international wird sich neu aufgestellt: Mit den Konzepten der Bundesregierung für eine feministische Außen- und Entwicklungspolitik werden Rechte, Repräsentanz und Ressourcen für Frauen und marginalisierte Gruppen weltweit in den Mittelpunkt gestellt.

So stärken wir Teilhabe und Gerechtigkeit für alle. Voraussetzung für eine moderne und offene Gesellschaft ist die Gleichstellung der Geschlechter. Dafür mache ich mich in meiner Arbeit stark.