Ich war kürzlich in meiner Funktion als stellvertretende Delegationsleiterin der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) mit der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas auf eine Reise nach Litauen. Anlass war das erstmalig stattfindende hochrangige Treffen der Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der NATO-Mitgliedstaaten.
Das Programm des hochrangigen Treffens der Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der NATO-Mitgliedstaaten umfasste zum einen eine Konferenz mit den Themenblöcken „Globale Herausforderungen der Nato“, „interne Transformation“ sowie „langfristige Stärkung der Ukraine“. Zum anderen stand ein Besuch auf dem litauischen Truppenübungsplatz in Pabradé, wo die NATO Enhanced Forward Presence Battlegroup regelmäßig übt, auf dem Programm.
Es ist wichtig, dass die NATO-Mitglieder auf allen Ebenen eng zusammenarbeiten und sich austauschen. Die erstmalig stattgefundene Konferenz bot eine hervorragende Möglichkeit, um die Zusammenarbeit innerhalb der NATO weiter zu stärken und den Dialog über zentrale sicherheitspolitische Themen voranzutreiben.
Die Konferenz umfasste zahlreiche Reden und Diskussionsimpulse. Bundestagspräsidentin Bas führte in ihrer Rede zu dem deutschen 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen aus, ging auf Deutschlands Unterstützung für die Ukraine ein und betonte, dass Deutschland lange Zeit die Gefahr, die von Russland ausging, nicht wahrhaben wollte und es ein Fehler war, die Warnungen der mittel- und osteuropäischen Länder in Bezug auf Russland zu ignorieren.
Zudem wurde dem ukrainischen Parlamentspräsidenten Stefanchuk der mit breiter Mehrheit verabschiedete Antrag „Erinnern – Gedenken- Mahnen“ der Koalitionsfraktionen sowie von CDU/CSU überreicht. Der Antrag soll die Erinnerung an der gezielten und massenhaften Tötung in den Jahren 1932 und 1933 mit Millionen ukrainischer Toten ermöglichen.
Zum Abschluss der Reise stand für die Teilnehmenden ein morgendlicher Besuch auf dem Truppenübungsplatz General Silvestras Žukauskas der NATO bei Pabradé in Litauen auf dem Programm. Dort ist die NATO-Mission Enhanced Forward Presence Battlegroup (eFP) stationiert, die der Sicherung der osteuropäischen NATO-Mitgliedstaaten vor Russland dient. Die Bundesrepublik hat die Führung der Battlegroup in Litauen inne und stellt seit September 2022 zusätzlich eine Brigade im Rahmen der enhanced Vigilance Activities (eVA) in Deutschland bereit, die mit einem vorgeschobenen Führungselement Forward Command Element (FCE) dauerhaft in Litauen vertreten ist. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten sich im Rahmen des Besuchs eine integrierte Schießübung der NATO Enhanced Forward Presence Battlegroup (eFP) anschauen.
Mein Dank gilt allen Soldatinnen und Soldaten für die Möglichkeit eine gute Stunde der Übung zusehen zu können. Sie alle leisten einen großen Beitrag für unsere kollektive Sicherheit! Durch die Teilnahme an der Übung konnte ich erneut persönliche Eindrücke gewinnen, die ich in meine Arbeit im Verteidigungsausschuss und in der Parlamentarischen Versammlung der NATO mitnehmen werde!
Die Zusammenarbeit und der Dialog sind entscheidend, um den Herausforderungen der heutigen Zeit erfolgreich zu begegnen. Auch wenn mir die Themen als stellvertretende Delegationsleiterin der NATO PV nicht neu sind, kann ich einige neue Anregungen für meine Arbeit mitnehmen. Ich danke Bundestagspräsident Bärbel Bas sehr, dass sie mir die Möglichkeit gegeben hat, sie als stellvertretende Leiterin der Delegation des Bundestages bei der NATO PV zu begleiten. Auch das ist ein Teil der Parlamentsarmee.