Auch unter Abgeordneten hilft man sich natürlich gegenseitig: Als Lars Klingbeil mich fragte, ob ich einer Schulklasse aus seinem Wahlkreis die Arbeit im Deutschen Bundestag näherbringen würde, habe ich mich sehr gefreut.
Die Idee entstand, weil viele der Schülerinnen und Schüler in meinem Wahlkreis wohnen, aber in seinem zur Schule gehen. Dadurch gibt es auch viele thematische Überschneidungen.
Unter anderem haben wir deshalb viel über die Bundeswehr und verteidigungspolitische Themen gesprochen, da Lars und mein Wahlkreis von Bundeswehrstandorten geprägt sind und ich auch Mitglied im Verteidigungsausschuss bin.
Die Schülerinnen und Schüler interessierten sich für die aktuelle Situation der Bundeswehr und wie Auslandseinsätze unserer Parlamentsarmee im Groben ablaufen. Auch das Thema Waffenlieferungen wurde angesprochen und wie die offiziellen Abläufe dahinter überhaupt funktionieren.
Hier konnte ich berichten, wie sich der Bundessicherheitsrat mit der sogenannten „Enterwerbsklausel“ (d.h. eine Vertragsklausel, die besagt, dass nach einem Export das Ursprungsland über die weitere Verwendung entscheidet – z.B. wenn Polen Panzer deutscher Herstellung an die Ukraine liefern möchte) beschäftigt und welche Probleme dabei auftreten können.
Natürlich sehen wir hier Reformbedarf in der Bundespolitik, denn das Hauptproblem bei Waffenlieferungen sind (entgegen der Erwartung der Schülerinnen und Schüler) eher die Kleinwaffen und nicht die Großwaffen wie Panzer und Haubitzen, denn für Kleinwaffen gilt die Klausel nicht.
Insgesamt hatten wir eine sehr lebhafte Diskussion. Ich fand es sehr interessant, aber auch nicht verwunderlich, dass sich die Menschen in den angrenzenden Regionen mit ähnlichen Themen beschäftigen.
Zum Abschluss gab es noch ein kleines Highlight für die Gruppe, denn Lars Klingbeil hatte noch Zeit für ein gemeinsames Foto und ein kurzes Gespräch.