Heute hatte ich die Gelegenheit, gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) eine öffentliche Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste im Bundestag durchzuführen. Gemeinsam haben wir Thomas Haldenwang vom Bundesamt für Verfassungsschutz, Dr. Bruno Kahl vom Bundesnachrichtendienst und Martina Rosenberg vom Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst befragt. Diese jährliche Anhörung ist ein wichtiges Element der demokratischen Kontrolle und Transparenz der nachrichtendienstlichen Tätigkeit.

Im Rahmen der Anhörung wurden die aktuellen Herausforderungen und Entwicklungen der Sicherheitslage in Deutschland, insbesondere im Hinblick auf Cyberbedrohungen und Extremismus, erörtert. Eine öffentliche Kontrolle ist von großer Bedeutung, um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und gleichzeitig die Rechtsstaatlichkeit der Verfahren und damit die Grundrechte durch enge Kontrolle zu schützen.

Ich freue mich, an diesem wichtigen Prozess mitwirken zu dürfen, der dazu beiträgt, dass unsere Nachrichtendienste in verantwortungsvoller und demokratischer Weise handeln.