Kürzlich habe ich mich mit Nadine Nelle, Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Schaumburg, und den Gleichstellungsbeauftragten der Kommunen im Landkreis getroffen. Gemeinsam haben wir über die aktuellen Herausforderungen in der Gleichstellungspolitik gesprochen.

Für mich als SPD-Politikerin ist die Gleichstellung von Frauen und Männern ein fester Grundpfeiler unserer gesellschaftlichen Grundordnung und auch in unserer Verfassung verankert. Wir alle wissen aber, dass es in der Praxis an manchen Stellen noch hapert.

Mit der Istanbul-Konvention, einem internationalen Abkommen zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen, das seit Februar 2023 in Deutschland gilt, ist schon einiges erreicht worden. Aber es bleibt noch viel zu tun.

Das haben mir auch die Gleichstellungsbeauftragten aus Schaumburg bestätigt. Sie kritisierten zu Recht, dass Kürzungen häufig den sozialen Bereich betreffen und damit bereits aufgebaute Strukturen wieder zerschlagen werden. Auch Bürokratie und Zeitaufwand erschweren die Arbeit gerade der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten zusätzlich. Und auch beim Allgemeinen Gleichstellungsgesetz sehen sie noch Verbesserungsbedarf, etwa um die Hürde für Betroffene zu senken, ein Beschwerdeverfahren einzuleiten.

Diese Impulse nehme ich nun mit nach Berlin, um sie in die politischen Entscheidungsprozesse auf Bundesebene einzubringen.

Vielen Dank für den aufschlussreichen Austausch und natürlich für das herausragende Engagement der Gleichstellungsbeauftragten, die sich tagtäglich für Gleichberechtigung und eine gerechtere Gesellschaft einsetzen!