Das letzte Wochenende habe ich als stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation bei der NATO PV an der 70. Jahrestagung in Montréal, Kanada, teilgenommen. Die Parlamentarische Versammlung der NATO (kurz: NATO PV) ist ein unabhängiges Diskussionsforum, das die Arbeit der North Atlantic Treaty Organization (NATO) begleitet. An den Beratungen können die 32 NATO-Mitgliedsstaaten sowie weitere assoziierte Staaten, wie zum Beispiel die Ukraine, teilnehmen.

Da natürlich nicht der gesamte Bundestag zu einer solchen internationalen Versammlung reisen kann, bilden sich sogenannte Delegationen – also kleine Gruppen von Abgeordneten, die dann die Bundesrepublik vertreten. Das Besondere an der Parlamentarischen Versammlung der NATO ist, dass die deutsche Delegation nicht nur aus Bundestagsabgeordneten besteht, sondern auch Mitglieder des Bundesrates teilnehmen. Diesmal waren „meine“ Niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens und der Hessische Staatsminister Prof. Roman Poseck dabei.

Die SPD-Delegation wurde übrigens von drei Frauen aus Niedersachsen angeführt, neben der Ministerin und mir nahm auch meine liebe Kollegin Rebecca Schamber aus der SPD-Bundestagsfraktion teil!

Neben verschiedenen Resolutionen zu Positionen der NATO PV standen auch Neuwahlen des Präsidiums auf dem Programm. Herzlichen Glückwunsch an unseren neuen Präsidenten der NATO PV Marcos Perestrello aus Portugal, der für 2 Jahre gewählt wurde. Herzlichen Glückwunsch auch an unseren deutschen Delegationsleiter Dr. Johann Wadephul, der zu einem der fünf Vizepräsidenten gewählt wurde.

Neben den Ausschusssitzungen und der Plenarsitzung haben wir einige Gespräche mit anderen Delegationen geführt, so zum Beispiel mit Kolleginnen und Kollegen aus der Ukraine oder den Benelux-Staaten.

Mein Dank geht an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Bundestag und Bundesrat sowie an die beiden Obleute der SPD- und der CDU-Bundestagsfraktion, die uns auf Arbeitsebene begleitet haben!