NATO PV

Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) in Dayton, Ohio, USA

Da unser Delegationsleiter Johann Wadephul nun unser Außenminister ist, durfte ich bei der Frühjahrstagung in Dayton die deutsche Delegation leiten. Mein Co-Leiter für den Bundesrat war der hessische Innenminister Prof. Dr. Roman Poseck.  

Da wir noch keine „neue“ Delegation haben, sind wir mit Kolleginnen und Kollegen aus der 20. Wahlperiode angereist. Einerseits war es gut, dass sie noch dabei waren und unser Land vertreten konnten, andererseits werden „unser“ Wolfang Hellmich, Dr. Joe Weingarten, Dr. Marcus Faber und Ulrich Lechte fehlen. Sie haben in den letzten Jahren viel zur Außen- und Sicherheitspolitik beigetragen!

Neben verschiedenen bilateralen Gesprächen wurden auch Resolutionen zum NATO-Gipfel in Den Haag und zur Ukraine von der Versammlung verabschiedet.

Eine besondere Initiative haben wir Delegationsleitungen aus Frankreich, Polen und Deutschland ergriffen. Als Abgeordnete des sogenannten „Weimarer Dreiecks“ haben wir unsere Unterstützung für die Ukraine und die Entwicklungen in der NATO zu einem Aufwuchs der Mittel für Verteidigung in einer eigenen Resolution nochmals bekräftigt! Frankreich, Polen und Deutschland sind gute Partner und enge Freunde im Herzen Europas!
Die gesteigerten Mittel sind übrigens auch deshalb nötig, weil wir in transatlantischen Bündnis Lasten anders verteilen werden müssen, wie mir NATO-Generalsekretär Mark Rutte auf meine Frage danach weiter ausführte.

Nun freue ich mich auf die Bundeswehr in Nienburg!