Die über 38.000 Unterschriften für die Petition „Deutschlandtakt neu denken“ sind ein eindrucksvolles Zeichen für die Notwendigkeit einer nachhaltigen Bahnpolitik. Kürzlich durfte ich die Petition gemeinsam mit meinem Abgeordnetenkollegen Stefan Schwartze sowie Kolleginnen und Kollegen der CDU
im Deutschen Bundestag entgegennehmen. Die erfolgreiche Petition wird nun im Petitionsausschuss des Bundestags behandelt.
Besonders erfreulich ist die breite Unterstützung aus meinem Wahlkreis Schaumburg und den angrenzenden Regionen. Die Bürgerinitiativen aus dem Landkreis Schaumburg, darunter „Pro-Ausbau – Bahnfreunde aus dem Landkreis Schaumburg“, haben durch ihre tatkräftige Unterstützung bei der Unterschriftensammlung einen wesentlichen Beitrag zu diesem Erfolg geleistet. Auch alle anderen Bahn-Bürgerinitiativen aus dem Wahlkreis haben gezeigt, dass sie – unabhängig von ihrer spezifischen Ausrichtung – ein gemeinsames Ziel verfolgen: eine sinnvolle und nachhaltige Bahnpolitik.
Die Petition fordert zu Recht eine grundlegende Neuberechnung des Deutschlandtakts mit Fokus auf die Priorisierung des Ausbaus bestehender Strecken vor teuren Neubauprojekten, eine Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit zur Senkung von CO2-Ausstoß und Kosten, eine verbindliche Berücksichtigung von Klimabilanzen bei Bahnprojekten und einen Schutz ländlicher Räume und Landwirtschaft.
Die überwältigende Resonanz bestätigt meine langjährige Kritik am derzeitigen Deutschlandtakt. Eine Neubaustrecke Hannover-Bielefeld rechtfertigt mit ihrem begrenzten Mehrwert nicht die immensen Mehrkosten gegenüber einer Ausbaustrecke – schon gar nicht in Zeiten knapper öffentlicher Haushaltsmittel.
Wir müssen den Deutschlandtakt unter neuen Gesichtspunkten neu berechnen: weniger Fahrzeitverkürzungen, mehr Aus- als Neubau und bessere Anbindung des Nahverkehrs.