Ein kleiner Rückblick in den Juni

Mittlerweile liegt der Monat Juni schon zwei Tage hinter uns. Das möchte ich zum Anlass nehmen, um nochmal einen kurzen Rückblick zu geben. Der Juni[…]

Abschlussbericht der Enquete Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ offiziell übergeben und vorgestellt

Die Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“, deren stellvertretende Vorsitzende ich bin, präsentiert nach dreijähriger Arbeit ihren Abschlussbericht. Nach einer Übergabe des Berichts an[…]

Die neue Pflegereform kommt!

Ich freue mich sehr über die neue Pflegereform, die wir im Deutschen Bundestag in der vorletzten Sitzungswoche in dieser Legislatur beschlossen haben. Mit der Verabschiedung[…]

Fehlender Einigungswille beim Gesetzesvorhaben „Kinderrechte ins Grundgesetz“: Eine herbe Enttäuschung

Das Scheitern der Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist eine herbe Enttäuschung.  Der von Seiten der SPD eingeforderte nötige Einigungswille war am Ende[…]

Förderung von Raumluftfiltern in Einrichtungen für Kinder und Jugendliche unter 12 Jahren

Die Förderung von Raumluftfiltern in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren begrüße ich sehr. Der Einbau dieser Anlagen wird nun vom Bund mit bis zu[…]

Weitere Corona-Antragsmöglichkeiten durch die neuen Härtefallhilfen

Ab sofort können die Härtefallhilfen in Niedersachsen beantragt werden. Hierzu wurden kürzlich die Konditionen für die von Bund und Länder gemeinsam finanzierte Härtefallhilfe veröffentlicht. Es[…]

ICE-Strecke Bielefeld-Hannover: Brief an Bundestagspräsident Schäuble

In einem Schreiben an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble kritisiere ich und meine Kollegen, die SPD-Abgeordneten Dr. Wiebke Esdar (Bielefeld), Dr. Matthias Miersch (Hannover-Land II), Achim[…]

Laut DB Netz AG gibt es keinen schriftlichen Planungsauftrag für Hannover-Bielefeld

Seit Monaten fragen meine Kolleginnen und Kollegen und ich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) nach dem schriftlichen Planungsauftrag für die Bahntrasse Hannover-Bielefeld.[…]

Zum Weltfrauentag: Gleichstellung immer. Und gerade jetzt.

Der Internationale Frauentag jährt sich. Hinter uns liegt ein Jahr, das in allen Lebensbereichen durch die Corona-Krise bestimmt wurde. Die Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft[…]

Mein Statement gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen zum Insektenschutzgesetz

Wir stehen zum Niedersächsischen Weg. Der Konsens zwischen Landesregierung, Landwirtschaft und Umweltverbänden ist von hoher Bedeutung. Wir appellieren an alle Beteiligten, Fairness walten zu lassen[…]