Dieser Tage erreichen mich unterschiedliche Bitten und Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger aus Nienburg-Schaumburg.

Einige hoffen und drängen auf die Teilnahme der SPD an einer erneuten Großen Koalition. Viele andere betonen, dass sie die konsequente Haltung unserer Parteispitze begrüßen und Neuwahlen der richtige Weg seien.

Wie stehe ich zu diesen Fragen?

Die FDP hat die Bundesrepublik mit ihrem Kasperle-Theater viele Wochen lang an der Nase herumgeführt. Statt die vielen Gemeinsamkeiten der bürgerlichen Parteien mit ihren unterschiedlichen Ansätzen in wiederum anderen Bereichen unter einen Hut zu bringen, haben die Vertreterinnen und Vertreter von FDP, Grünen, CDU und CSU lieber von herrschaftlichen Balkonen gewunken. Christian Lindner (FDP) begründet den Rückzug seiner Partei nun mit einer angeblich spontanen Eingebung, dass es keine gemeinsame Idee und Zielrichtung für Jamaika gäbe – während zugleich Belege dafür auftauchen, dass die FDP schon in der vergangenen Woche am Grafikdesign für die Verkündung des Scheiterns der bürgerlichen Koalition gearbeitet hat. Ich frage mich deshalb, ob die FPD jemals ernsthaft an Inhalten oder politischen Ideen für die Zukunft Deutschlands interessiert war.

Bundeskanzlerin Merkel und die Union waren darüber hinaus nicht in der Lage, eine Koalition aus bürgerlichen Parteien zu bilden. Ich vermag hierin keinen Rettungs- und Regierungsauftrag für die SPD als Juniorpartner zu erkennen. Wir haben als Teil einer Großen Koalition, in der wir zahlreiche sozialdemokratische Inhalte durchsetzen konnten, bei der Bundestagswahl im September 2017 massiv an Stimmen verloren. Ich selbst habe im Wahlkampf von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern den Vorwurf gehört, dass wir nur nach einer erneuten „GroKo“ streben würden, weshalb sie uns nicht wählen würden.

Ich stehe für einen inhaltlichen Diskurs und nicht für den schnöden Machterhalt. Ich will, dass wir in Deutschland prekäre Arbeitsverhältnisse bekämpfen, sachgrundlose Befristung verbieten, soziale Berufe stärken und Bildung finanziell aufwerten. Als dies war schon in der letzten Großen Koalition mit Frau Merkel nicht möglich, ich habe wenig Hoffnung, dass dies alles in einer Wiederauflage möglich wäre.

Andrea Nahles sagte gestern am Rande einer SPD-Fraktionssitzung in Berlin, dass wir uns Gesprächsaufforderungen stellen werden. Dies begrüße ich ausdrücklich. Bundespräsident Steinmeier wird diese Gespräche in den nächsten Tagen führen. Ich erhoffe mir, dass die Parteien der bürgerlichen Mitte, allen voran die FDP, ihre Haltung überdenken und ihrer staatspolitischen Verantwortung, mit der sie im Wahlkampf für sich geworben haben, gerecht werden.

Ich wurde auch gefragt, was es für mich persönlich bedeuten würde, wenn es zu Neuwahlen kommen sollte. Diese Frage stellt sich nicht. Viele Millionen Menschen in diesem Land arbeiten in weitaus prekäreren Beschäftigungsverhältnissen mit weitaus weniger Planungssicherheit als hauptberufliche Bundestagsabgeordnete. Für diese Menschen möchte ich mich auch weiterhin in Berlin und Nienburg-Schaumburg einsetzten. Für mich persönlich spielt es deshalb keine Rolle, ob die nächsten Bundestagswahlen in vier Monaten oder vier Jahren stattfinden. Die SPD und ich scheuen den Gang zu den Wählerinnen und Wählern nicht!

https://www.marjavoellers.de/2017/11/23/jetzt-offiziell-ich-habe-mein-mandat-angenommen/

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