Bei meiner Premiere am Rednerpult durfte ich heute Nachmittag in der Plenardebatte zur Regierungserklärung der neuen Bildungs- und Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) sprechen. Das war natürlich ein großes Glück, dass ich ausgerechnet zu diesem so wichtigen Tagesordnungspunkt meine allererste Bundestagsrede halten durfte.
Ich habe den Schwerpunkt meiner Rede auf den Digitalpakt und das Ganztagsschulprogramm gelegt. Diese beiden Projekte aus dem Koalitionsvertrag sind von sehr großer Bedeutung – nicht nur für mich persönlich, sondern für unser ganzes Land. Der Bund nimmt hier viel Geld in die Hand: Fünf Milliarden für den Digitalpakt und zwei Milliarden für den Ausbau der Ganztagsschulen und den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Grundschulkinder bis 2025. Als Berichterstatterin meiner Fraktion bin ich für beide Themen zuständig.
Der Digitalpakt wurde im Oktober 2016 groß angekündigt. Seitdem warten alle auf verbindliche Zusagen: Bundestag, Länder und Kommunen. Und natürlich auch Lehrer, Schüler und Eltern. Die Erwartungen sind überall unfassbar hoch. Ich habe Frau Karliczek aufgefordert, diese Erwartungen nicht noch einmal zu enttäuschen. Die Ministerin muss den Koalitionsvertrag zügig umsetzen. Wir von der SPD-Bundestagsfraktion werden nicht locker lassen.
Ich habe in meiner Rede noch ein anderes Thema angesprochen, das mir sehr am Herzen liegt: die Ganztagsschulen. Ich weiß aus meinem Freundes- und Bekanntenkreis, wie wichtig das Thema Ganztagsbetreuung ist – vor allem im Bereich der Grundschulen. Das ist aber nicht nur meine Wahrnehmung. Nach der aktuellen Jako-O Bildungsstudie wünschen sich fast drei Viertel der befragten Eltern für ihr Kind eine Ganztagsschule. Tatsächlich haben von ihnen dann aber nur 47 Prozent einen Platz. Das ist eine viel zu große Diskrepanz zwischen dem, was sich Eltern wünschen, und dem, was Wirklichkeit ist. Die im Koalitionsvertrag vorgesehenen zwei Milliarden Euro sind wirklich gut investiertes Geld. Und der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Grundschulkinder bis 2025 ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Und natürlich habe ich es mir nicht nehmen lassen, in meiner ersten Bundestagsrede meinen Wahlkreis lobend zu erwähnen und meine Erfahrungen aus dem Lehrerdasein miteinfließen zu lassen.
Meine Rede im Wortlaut könnt ihr hier herunterladen.