Die Weseranrainer der Bundestagsabgeordneten haben sich im Juni und Juli mit dem niedersächsischen Umweltminister, Olaf Lies, und der Bundesumweltministerin, Svenja Schulze, in Berlin getroffen. Damit setzt die Gruppe, deren Mitglied ich bin, ihren Dialog für die Verbesserung der Wasserqualität der Weser mit den maßgeblichen Akteuren fort.

Beide Treffen haben deutlich gezeigt, dass der Bund und die Länder beim Thema Weserversalzung an einem Strang ziehen. Herzlichen Dank an Svenja Schulze und Olaf Lies für ihre klare Positionierung.

Schulze machte in dem Gespräch im Juli deutlich: Das Bundesumweltministerium wird sich dafür einsetzen, dass sich der Wasserzustand der Weser weiter verbessert und die Einhaltung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie sichergestellt wird. Ziel der Wasserrahmenrichtlinie ist es, die Wasserqualität in unseren Flüssen, Gewässern und Seen spürbar zu verbessern.

Einig waren wir uns auch, dass eine Weserpipeline keine mögliche Option sein kann. Die angestrebte Pipeline ist für uns weiterhin keine Lösung. Auch der niedersächsische Umweltminister Lies machte bei unserem Treffen im Juni deutlich, dass sich an der Haltung Niedersachsens nichts geändert hat. Wir sind uns einig, dass die Zielwerte der möglichen Einleitung nicht erhöht werden dürfen. Bevor am Bewirtschaftungsplan der Weser Änderungen vorgenommen werden, muss ein nachprüfbares und belastbares Konzept für Maßnahmen zur Salzreduzierung vorliegen. Hier ist besonders das Unternehmen K+S gefordert. Bei unserem nächsten Treffen wollen wir uns daher mit dem Vorstand von K+S austauschen. Der Dialog ist uns wichtig und wir erkennen die Bemühungen von K+S zur Senkung der Salzeinleitungen an. Jetzt geht es darum, gemeinsam weitere Optionen zur Verbesserung und Lösung der Versalzungsproblematik zu diskutieren.

Hintergrund: Das Thema „Weserversalzung“ begleitet und betrifft alle Weseranrainer bereits seit vielen Jahre. Während viele Flüsse in Deutschland durch vielfältige (Schutz-)Maßnahmen im Laufe der letzten drei Jahrzehnte wieder eine hohe Wasserqualität erreicht haben, bleibt die Weser ein versalzenes Sorgenkind. Die Salzbelastung gefährdet weiterhin die Gesundheit und die Lebensqualität der Anrainer. Auswirkungen sind ein stark angegriffenes Ökosystem und ein Versalzen des Grundwassers.

Treffen im Juli mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze: Siegfried de Witt (Rechtsanwalt), Esther Dilcher MdB (SPD), Tjark Bartels (Landrat Hameln-Pyrmont), Achim Post MdB (SPD), Stefan Schwartze MdB (SPD), Christian Haase MdB (CDU), Svenja Schulze (Bundesumweltministerin), Johannes Schraps MdB (SPD), Susanne Mittag MdB (SPD), Marja-Liisa Völlers MdB (SPD), Uwe Schmidt MdB (SPD) (v.l.n.r.)