Gestern habe ich mich mit der IG Metall Jugend Nienburg-Stadthagen in Nienburg getroffen. Im Mittelpunkt unseres Gespräches stand der Entwurf zur Novellierung des Berufsausbildungsgesetzes (BBiG) aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung.

Die enge Zusammenarbeit mit Gewerkschaften ist mir wichtig und dazu zählt selbstverständlich auch der Austausch mit den Jugendorganisationen. Der Grund für dieses Zusammenkommen war die Kritik der IG Metall Jugend am Referentenentwurf zum Berufsbildungsgesetz der CDU-Bildungsministerin Anja Karliczek. Diesen bezeichnete die Jugendsekretärin der IG Metall Jugend Nienburg-Stadthagen, Alena Tumanov-Balysev, als „sehr problematisch“.

Sie sagte mir, dass das Berufsbildungsgesetz ein wichtiger Bestandteil der Grundlagen für die betriebliche Interessenvertretung – ob Jugend- und Auszubildendenvertretung oder Betriebsräte -, ist, von dem Zukunft und Werdegang der Azubis und Dual Studierenden abhängig sind. „Das Gesetz braucht dringend eine Novellierung und zwar mit Vorteilen für die Auszubildenden und Dual Studierende. Leider sind im Entwurf mehr Vorteile für die Arbeitgeberseite vorgesehen. Wir als die IG Metall Jugend setzen uns für die Verbesserung im Sinne der Arbeitnehmer*innen ein“, so führte sie aus.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat zum Glück noch viel Gelegenheit, dem Gesetzentwurf eine sozialere Note zu verleihen. Vieles, was die IG Metall Jugend am derzeitigen Gesetzesentwurf kritisiert, deckt sich auch mit unseren Forderungen. Hierunter fallen zum Beispiel Vereinbarungen zu Vergütung und Rechten von dual Studierenden im Betrieb, oder eine Pflicht der Arbeitgeber, drei Monate vor Ausbildungsende über eine mögliche Weiterbeschäftigung zu informieren.

Wir sind froh, dass es nun endlich einen Entwurf für die Novelle des Berufsbildungsgesetzes gibt. Darauf hat uns die Bundesministerin lange warten lassen. Allerdings sehen wir noch viel Verbesserungsbedarf und werden daher sowohl die Arbeit im Ausschuss als auch im Parlament nutzen, um uns für entsprechende Änderungen stark zu machen. Unser Berufsbildungssystem hat einen guten Ruf, doch wir müssen dafür sorgen, dass unsere Auszubildenden auch angemessen behandelt und entlohnt werden. Es müssen klar verständliche rechtliche Rahmenbedingungen herrschen.