Ihr wisst ja: Mit Wiebke Esdar, Achim Post und Stefan Schwartze setze ich mich seit Jahren gemeinsam mit euch, mit den Bürgerinitiativen und Städten und Gemeinden der Region für den Ausbau der bestehenden Bahntrasse auf der Strecke Bielefeld – Hannover ein.

Und jetzt haben wir einmal mehr Rückendeckung bekommen. Und zwar vom haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Dennis Rohde aus Niedersachsen. Der hat uns nämlich versichert, dass die Haushaltsmittel so lange nicht zur Verfügung stehen, bis das Parlament eine verbindliche Klärung herbeigeführt hat, in welcher Form die Maßnahme zwischen Bielefeld und Hannover auszugestalten sei. Das sind erstmal gute Neuigkeiten. Denn das Parlament muss bei einem solchen Mammutprojekt mitreden.

Maßgeblich sei für Dennis Rohde zunächst das gültige Schienenwegeausbaugesetz und der Bundesverkehrswegeplan. Und darin sind für die Ausbau- oder Neubaustrecke mit zwei zusätzlichen Gleisen eine maximale Geschwindigkeit von 230 km/h geplant und knapp 2 Milliarden Euro veranschlagt worden. Punkt.

Schon im Sommer hatte Lothar Ibrügger, der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, unsere Befürchtungen bestätigt. Er schätzt die Kosten für eine ca. 90 km lange, auf 300 km/h Höchstgeschwindigkeit angelegte Neubaustrecke mit aufwendigen Tunnelabschnitten und Großbauwerken zur Überbrückung von Weser und Werre auf sechs bis acht Milliarden Euro  – in Preisen von 2021. Der angestrebte Verkehrseffekt einer solchen Trasse würde sich unter Maßgabe der bekannten 20 Jahre Planungs- und Bauzeiten erst ab dem Jahre 2040 ergeben.

Die zentralen Orte im ländlichen Raum müssen pünktlich und zuverlässig erreichbar sein. Mit dem Vorrang „Ausbau vor Neubau“ kann kurz- und mittelfristig ein größtmöglicher Effekt für alle Bahnreisenden erreicht werden. Dies soll der Deutschlandtakt sicherstellen, der aber im gegenwärtigen dritten Gutachterentwurf zum Deutschlandtakt jedwede Kostenabschätzung für die Neubaumaßnahmen bis heute nicht offenbart hat. So kann man nicht mit dem Steuerzahler als Eigentümer und Investor für unser flächendeckend angelegtes Schienenwegenetz umgehen!

Wir bleiben dran!