Seit Monaten fragen meine Kolleginnen und Kollegen und ich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) nach dem schriftlichen Planungsauftrag für die Bahntrasse Hannover-Bielefeld.

Aus dem Ministerium kamen entweder keine Antworten oder nur sehr scheibchenhaft Informationen. Ich finde klare Formulierungen vom Ministerium diesbezüglich sollten das Mindeste sein – nicht für uns Abgeordnete, sondern auch für unsere Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sowie alle interessierten Menschen in der Region.

Nun übermittelte die DB Netz AG kürzlich folgende Informationen: „Wie Sie dem Prozessablauf entnehmen können, wird kein Planungsauftragsschreiben o.ä. des BMVI an die DB Netz AG erstellt. Die Grundlage unserer Tätigkeiten sind die Angaben aus dem PRINS mit den darin definierten Beschreibungen und verkehrlichen Zielsetzungen, die wir Ihnen daher als Anlage beigefügt haben.“

Abschließend die DB AG: „Wenn wir uns zuvor an anderer Stelle missverständlich ausgedrückt haben sollten, bedauern wir dies sehr. Klare Kommunikation und Transparenz sind für uns im Planungsdialog zum Bahnprojekt Hannover – Bielefeld nicht nur Worte, sie sind uns ein Anliegen.“Ausblick: Mit großer Spannung blicke ich nun auf den kommenden Vertiefungsworkshop zur Bahntrasse Hannover-Bielefeld am Montag. In diesem vertrete ich die Niedersächsische SPD und die Interessen aus Schaumburg.