Ich führte kürzlich ein digitales Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiativen (Masse gegen Trasse, BI Auetal, Pro Ausbau, Auetal in Not und Bigtab) zur Bahntrasse Hannover-Bielefeld. Es ging darum, offen die Problematik des fehlenden schriftlichen Planungsauftrags zu besprechen und den bisherigen Dialogprozess der Deutschen Bahn zu analysieren.

Ich konnte den Teilnehmenden Einblicke in die Verfahren im Parlament und gegenüber den Ministerien geben. Darüber hinaus unterhielten wir uns, wie sich gemeinsam zwischen Politik und Zivilgesellschaft die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Schaumburger Land vertreten ließen.

In meinem langjährigen Engagement für dieses Thema, war es mir immer wichtig die Bürgerinitiativen mit ins Boot zu holen und einen offenen Austausch zu pflegen. Nur gemeinsam, durch das bürgerliche Engagement der Menschen und der lokalen Politik, können wir hier die beste Lösung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger aus Schaumburg erreichen.

In dem offenen Austausch wurde erneut deutlich, wie intransparent das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bei diesem Vorhaben handelt. Nicht nur die zahlreichen Anfragen von Frau Völlers wurden nur unzureichend oder gar nicht beantwortet. Auch die Bürgerinitiativen hatten bei der Beschaffung von Informationen auf Bundesebene selten Erfolg. Klare und verständliche Aussagen zum Planungsauftrag aus dem Bundesverkehrsministerium sind Mangelware: Bürgerinnen und Bürger sowie die Abgeordneten, die Fragen stellen, werden nur unzureichend informiert.

Zudem ist der Dialogprozess zur Bahntrasse Hannover-Bielefeld der Deutschen Bahn mit einem engen Zeitplan gerade erst gestartet. Die bisherigen Informationen sowie die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürgern werden als nicht ausreichend charakterisiert.

Die Deutsche Bahn, im Auftrag des BMVI, spricht von einem Dialog auf Augenhöhe. Dieser Eindruck lässt sich bisher nicht bestätigen. So ist zum einen die Kommunikation aus dem Hause Scheuer das genaue Gegenteil von Transparenz. Und zum anderen sind die Sitzungen im aktuellen Angebote des Dialogprozess der Deutschen Bahn inhaltlich noch immer stark gefüllt. Die Mehrheit im ersten Vertiefungsworkshop sah dies auch so und erreichte durch Abstimmung, nur noch über den Deutschlandtakt zu sprechen.

Dennoch ist mir nicht klar, welche Entscheidungskompetenz das Dialogforum am Ende eigentlich besitzt. Auch darüber sollten wir im nächsten Plenum dringend sprechen.

Ich werde mich auch in Zukunft eng mit den Bürgerinitiativen und der heimischen Politik austauschen und alles dabei tun, endlich Transparenz und echte Beteiligung im Prozess zu schaffen und die bestmögliche Lösung für Schaumburg zu erreichen.