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Einsatz der heimischen Abgeordneten zahlt sich aus: Haushaltsausschuss des Bundestages sichert rund 3,8 Millionen Euro Förderung für Stadthäger Schlossgarten

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung zum überarbeiteten Bundeshaushalt 2024 die Bundesförderung in Höhe von insgesamt 3.820.750 für das Stadthäger Projekt „Renaissance_Recreation_Resilienz – vom herrschaftlichen Residenzgarten Stadthagen zum lebendigen, umweltgerechten und klimaresilienten Kulturerbe für alle“ gesichert.

Dank des nachdrücklichen Engagements von mir und anderen betroffenen Mitgliedern des Bundestages ist es gelungen, die Förderungen aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ durch eine neue Finanzierungsgrundlage zu sichern. Hintergrund ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des Klima- und Transformationsfonds (KTF), aus dem das Förderprogramm ursprünglich finanziert wurde. Der Bund übernimmt weiterhin bis zu 85 Prozent der zuwendungsfähigen und zugesagten Kosten der Projekte. Mit der Durchführung ist wie bisher das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) betraut.

Darüber habe ich mich gemeinsam mit Stadthäger Bürgermeister Oliver Theiß gefreut:

„Wir sind froh, dass wir jetzt Planungssicherheit haben und danken Frau Völlers für den fortwährenden Einsatz für die Aufrechterhaltung der Förderung. Für Stadthagen ist dieses Projekt sehr wichtig, da wir die Möglichkeit bekommen, den Schlossgarten unter verschiedensten Gesichtspunkten wie z.B. Nachhaltigkeit, Anpassung an den Klimawandel und Attraktivität weiterzuentwickeln.“, hält Theiß fest.

Ich freue mich sehr, dass es uns Abgeordneten gelungen ist, die rund 3,8 Millionen Euro Fördermittel für den Stadthäger Schlossgarten zu sichern, obwohl der Klima- und Transformationsfonds der Bundesregierung aufgelöst werden musste und eine neue Entscheidung des Haushaltsausschusses notwendig wurde. Es ist sehr wichtig, dass der Bund auch in Krisenzeiten glaubwürdig und verlässlich bleibt und einmal zugesagte Förderprogramme auch einhält. Deshalb haben sich meine betroffenen Kolleginnen und Kollegen und ich sehr dafür eingesetzt, dass diese Zusagen auch eingehalten werden. Dieser Einsatz hat sich nun ausgezahlt und die Stadt Stadthagen kann weiter verlässlich planen.