Insgesamt fließen knapp 15 Millionen Euro über den Digitalpakt Schule in die öffentlichen Schulen der heimischen Landkreise. Rund 6,7 Millionen Euro fallen dabei auf den Landkreis Nienburg. Für öffentliche Schulträger im Landkreis Schaumburg hält der Digtialpakt rund 8 Millionen Euro bereit. Neunzig Prozent dieser Mittel stellt der Bund bereit, die restlichen zehn Prozent übernimmt das Land Niedersachsen.

Als zuständige Berichterstatterin meiner Fraktion für den Digitalpakt freue ich mich sehr, dass die Digitalpaktmittel jetzt zügig an den heimischen Schulen ankommen werden. Mit dieser Bildungsoffensive machen wir das Lehren und Lernen in der Schule leichter verständlich und moderner. Und zwar im Schulterschluss von Bund, Ländern und Kommunen. Das ist ein starkes Signal für unsere Schülerinnen und Schüler und natürlich auch für unsere Lehrkräfte.

Seit gut einer Woche können niedersächsische Schulträger und Kommunen ihre Anträge zum Abruf der Gelder an das Land Niedersachsen stellen. An dieser Stelle möchte ich unserem niedersächsischen Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) danken. Durch die zügige Erarbeitung und Veröffentlichung der einzelnen Bedingungen zum Abruf der Gelder, ist das Land Niedersachsen eines der ersten, in denen Schulträger und Kommunen die finanzielle Unterstützung beantragen können.

Jede Schule mit mindestens 60 Schülerinnen und Schülern erhält einen Sockelbetrag von 30.000 Euro. Kleinere Schulen mit weniger Schülerinnen und Schülern erhalten einen anteiligen Betrag. Darüber hinaus erhält ein Schulträger für jede Schülerin und jeden Schüler in seiner Verantwortung einen Kopfbetrag, der sich nach unterschiedlichen Schulstufen bzw. Schulformen gliedert.

Die Digitalpaktmittel können sowohl in den Aufbau und Erhalt einer digitalen Lehr-Lerninfrastruktur, als auch in die damit verbundenen Personalkosten fließen. Damit behalten wir neben der technischen Ausstattung – wie beispielsweise interaktive Tafeln, Lernapps oder Cloudangebote – auch die notwendigen Fortbildungen für Lehrkräfte im Blick.

Kinder und Jugendliche, deren Eltern es sich nicht leisten können, die für den Unterricht nötigen Geräte wie zum Beispiel Tablets zu kaufen, können ebenfalls über den Digitalpakt Unterstützung bekommen. Das ist für mich als Sozialdemokratin eine Frage der Gerechtigkeit.

Der Digitalpakt Schule umfasst für Niedersachsen ein Gesamtvolumen von etwa 522 Millionen Euro. Gut 470 Millionen Euro stellt der Bund, das Land Niedersachsen bringt zusätzlich gut 52 Millionen Euro aus eigenen Mitteln ein.

Voraussetzung für die Unterstützung der Schulen durch den Bund über den Digitalpakt war eine im März 2019 beschlossene Änderung des Grundgesetzes. Sie erlaubt dem Bund, in Bildung zu investieren. Mit der Abschaffung des Kooperationsverbots kann der Bund endlich die Länder finanziell bei ihren Bildungsaufgaben unterstützen. Für dieses Ziel haben wir als SPD lange gekämpft. Damit ist der Weg frei für einen neuen kooperativen Bildungsförderalismus.

Eine Übersicht der Fördersummen aller niedersächsischen Schulträger und Schulen in öffentlicher Trägerschaft findet sich hier.

Die Harke berichtete am 23.08.2019: