Kürzlich fand die Weserminister-Konferenz in Kassel statt, an der die Umweltminister der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser teilnahmen.
Schwerpunkt war die Beratung der Eckdaten des Bewirtschaftungsplans für die kommenden Jahre sowie die zunehmende Versalzung der Weser. Diese betrifft auch den Landkreis Nienburg mit den an die Weser angrenzenden Landschaften.
Ich freue mich, dass die Weserminister sich auf klare Richtwerte einigen konnten. Seit vielen Jahren engagieren meine benachbarten Bundestagskolleginnen und Bundestagskollegen und ich uns gemeinsam gegen die Weserversalzung.
Wir setzen uns für die stetige Verbesserung der Wasserqualität der Weser und ihrer Zuflüsse ein. Es ist gut und richtig, dass es nun diese realistischen Ziele gibt. Als Weseranrainer-Abgeordnete hätten wir uns ohne Frage noch schnellere Absenkungen der Einleitmengen gewünscht.
Uns ist jedoch klar, dass der Beschluss letztlich ein Kompromiss unter den beteiligten Bundesländern ist. Wir werden weiterhin genau hinschauen und auf die Umsetzung der Beschlüsse drängen. Das Unternehmen K+S sollte nichts unversucht lassen schneller die Einleitungen in die Flüsse zu reduzieren. Dabei würden alle profitieren.
Die Entscheidung zu den Richtwerten der Ministerrunde soll sicherstellen, dass bereits ab Ende des Jahres 2022 eine erhebliche Verbesserung der Gewässerqualität erreicht wird. Gleichzeitig soll mit der Festlegung auf die Zielwerte sichergestellt werden, dass eine Produktionsunterbrechung in Trockenjahren vermieden wird und Arbeitsplätze in der Kali-Region Hessen/Thüringen erhalten werden können.
Wir werden uns als Bundestagsabgeordnete mit Regionen entlang der Weser weiterhin vehement einsetzen: der Umweltschutz und die Biodiversität sollten nicht mehr durch Salzeinleitungen beeinträchtigt werden.
Zusammen mit den Landrätinnen und Landräten, der Kommunal- und Landespolitik, den Gewerkschaften, lokalen Initiativen aber auch in Gesprächen mit der Kali-Industrie werden wir weiterhin den Prozess konstruktiv begleiten. Es zeigt sich, wie ein konstruktiver Dialog für einen nachhaltigen Umweltschutz gestaltet werden kann, der Arbeitnehmer- und Wirtschaftsinteressen nicht ausblendet.