Kürzlich habe ich mich mit dem Samtgemeindebürgermeister Jens Beckmeyer zu einem Gespräch in Stolzenau getroffen. Dort ging es unter anderem um die Sanierung der Weserkampfbahn, den Kiesabbau in der Region und generelle Herausforderungen bei der Städtebauförderung.

Nach wie vor ist das Thema Kiesabbau für die Samtgemeinde Mittelweser herausragend. Prägt es doch zum einen zunehmend optisch die Orte entlang der Weser und bietet zum anderen viel Anhaltspunkte für Diskussionen in der Politik und mit den Bürgerinnen und Bürgern. „Hier wünsche ich mir eine aktuelle Position der neuen Bundesregierung sowie generell mögliche Konzepte und Unterstützung zur wirtschaftlichen Nachnutzung“, so Beckmeyer.

Er führte aus, dass Kommunen, die zur Rohstoffsicherung unseres Landes beitrügen, auch besondere Unterstützung bei der nachfolgenden Wertschöpfung erfahren sollten. Der Verlust von wertvollen Ackerböden sei dauerhaft und entziehe Landwirten ihre Existenzgrundlage. Eine nachfolgende Nutzung, die im Wesentlichen den Aspekt des Naturschutzes in den Vordergrund stelle, würde unserer Region nicht ausreichend gerecht, stellte der Samtgemeindebürgermeister klar. Hier versprach die heimische Abgeordnete, sich bei der neuen Bundesregierung kundig zu machen.

Jens Beckmeyer berichtete auch von den generellen Herausforderungen beim Thema Sanierungen und Städtebauförderung. Diese beiden Themenfelder würden sich in Zukunft schwerpunktmäßig mit Maßnahmen beschäftigen, die dem Klimaschutz dienten. In der Samtgemeinde solle zum Beispiel die 1932 erbaute Sporthalle an der Weserkampfbahn in Stolzenau kernsaniert und modernisiert werden. „Das Gebäude möchten wir von Seiten der Samtgemeinde gerne erhalten. Durch die Sanierung können wir auf lange Sicht die Nutzung der Halle sicherstellen. Im Gegensatz wäre der Abriss und Bau einer neuen Halle aus meiner Sicht im Sinne eines ressourcenschonenden Handelns nicht nachhaltig“, erklärt der Samtgemeindebürgermeister. Dies sei aber auch immer mit den anfallenden Kosten zu bewerten.

„Grundsätzlich stehen wir in derartigen Finanzierungsfragen oft vor einem viel zu großen bürokratischen Aufwand“, so Beckmeyer. Das Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes sei ein gutes Instrument, mit relativ niedrigem Aufwand für die Kommunen, gewesen.

Hier wird sich die neue Bundesregierung bemühen, schnell nachzubessern. Gerade im Bereich Bau, ob für kommunale Einrichtungen oder um nötigen Wohnraum zu schaffen, müssen Gelder schnell abgerufen und eingesetzt werden können.

„Mir ist es sehr wichtig, die besondere Situation der Kommunen in Haushaltssicherungsverfahren zu betrachten. Die Selbstverwaltung vor Ort, als eine wichtige Grundlage unseres demokratischen Staates, funktioniert nur, sofern den Kommunen auch die finanziellen Möglichkeiten gegeben werden, vor Ort handeln zu können“, so Jens Beckmeyer.

Abschließend sprachen wir noch über die große Hilfsbereitschaft und Solidarität, die man bei den Menschen in der Gemeinde gegenüber den Geflüchteten aus der Ukraine wahrgenommen habe. „Es ist mir wichtig noch einmal zu betonen, dass wir alles tun werden, um als Kommune die Aufgabe bewältigen zu können, mit einem großen Maß an Eigenverantwortung den Menschen in Not zu helfen und ihnen übergangsweise oder dauerhaft Schutz zu bieten“, so Jens Beckmeyer.