Hinter mir liegen weitere intensive sicherheitspolitische Tage.
Direkt nach der Münchner Sicherheitskonferenz treffen sich in Brüssel auch zwei Ausschüsse sowie das Präsidium der Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO-PV), um über Abschreckung, Verteidigungsfähigkeit und die weitere Unterstützung der Ukraine zu beraten.
Dabei wurde bei unseren Gesprächen mit den Kolleginnen und Kollegen der Parlamentarischen Versammlung der NATO noch einmal deutlich: Die europäischen Verbündeten und Kanada übernehmen mehr Verantwortung, unter anderem durch höhere Verteidigungsausgaben und gemeinsame Rüstungsprojekte, etwa bei Drohnen und moderner Munition.
Mit der deutlichen Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben haben wir unsere Stellung im Bündnis weiter gefestigt. Deutschland will dauerhaft über das Zwei-Prozent-Ziel hinausgehen und die Zusagen zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben im Sinne der Gipfelbeschlüsse von Den Haag im Sommer 2025 zeitnah umsetzen und so einen spürbaren Beitrag zur gemeinsamen Sicherheit leisten. Das Bündnis bleibt unsere Sicherheitsgarantie.
Besonders spannend waren die Gespräche mit unserem Ständigen Vertreter bei der NATO, Detlef Wächter, und dem Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses, Admiral Giuseppe Cavo Dragone im Rahmen des offiziellen Programms. Im Mittelpunkt standen Fragen dazu, wie wir die NATO auf den Gipfel 2026 in Ankara vorbereiten, die Luftverteidigung stärken und die Ukraine weiter unterstützen können. Gut war auch die Teilnahme des US-Senators Chris Coons und der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Radmila Shekerinska. Daher war die Teilnahme meines Stellvertreters Juergen Hardt und mir eine gute Ergänzung zu den Gespräche, die wir bereits in München führen konnten.
Es bleibt dabei: Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif, aber sie ist die Grundlage dafür, dass wir in Freiheit leben können.
Nun geht’s zurück in die Heimat!